KOMMUNIKATIONS-PFLICHT

IMPRESSUM

Informationspflichten gemäß §5 TMG:
VISIOMAX GmbH & Co. KG
Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
Fon: 02 11/54 55 46 20
Fax: 02 11/54 55 46 29
Mail: info@visiomax.de

Komplementärgesellschaft:
VISIOMAX Verwaltungs GmbH

Amtsgericht Düsseldorf:
HRA 18248 · HRB 52462

Geschäftsführer: Jan Wezel

USt.-Id.Nr.: DE220952158

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

DER VISIOMAX GMBH & CO. KG, IM FOLGENDEN VISIOMAX GENANNT

I. Geltung unserer Angebote und Geschäftsbedingungen

 

  • Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preislisten ihre Gültigkeit.
  • Unsere Angebote sind stets freibleibend.
  • Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.
  • Besteller, die in fremdem Auftrag handeln, bleiben uns gegenüber in Vertragshaftung, bis die Zahlung ihres Auftraggebers bei uns eingeht.



II. Inhalte

 

  • Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Druckerzeugnisse oder seiner Internetseiten verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma VISIOMAX von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma VISIOMAX unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
  • Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Druckerzeugnisse oder seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Firma VISIOMAX lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden.
  • Die Firma VISIOMAX übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.



III. Ausführungsunterlagen

 

  • Bezüglich des Bestehens von Urheberrechten gehen wir davon aus, dass unser Kunde im Besitz dieser Rechte ist. Werden durch die Ausführung des Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt, haftet der Kunde hierfür allein; er hat uns von Ansprüchen Dritter freizustellen sowie bei uns anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten zu erstatten.
  • Vom Kunden zu beschaffende Originale, Negative, Vorlagen und sonstige Unterlagen sind uns frei Haus zu liefern. Die Rücksendung wird mit gewöhnlicher Post vorgenommen, wenn der Kunde nicht ausdrücklich eine andere Versandart wünscht.
  • Bei Verlust, Zerstörung oder Beschädigung infolge Diebstahl, Feuer, Wassereinbruch etc. haften wir, sofern uns/unseren Erfüllungsgehilfen oder Verrichtungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, nur bis zur Höhe der üblichen Feuer, Einbruchs- und Leitungswasser-versicherung.



IV. Datenlieferung, Datensicherheit, Rechtsabsicherung

 

  • Für Mängel, die auf Datenübertragungsfehler zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung.
  • Wir übernehmen keine Garantie für die Integrität der Datenträger und für Datensicherheit. Übersenden Sie uns nur Kopien Ihrer Originaldateien.
  • Eine Haftung für Mängel, die durch Softwarefehler verursacht wurden, erfolgt nur insoweit, als vom Programmhersteller Schadenersatz geleistet wird.
  • Der Kunde übernimmt die Haftung für Schäden, die durch die Anlieferung virenverseuchter Daten und Datenträger entstehen.
  • Der Auftraggeber versichert, dass er die Rechte an der Benutzung der für die Reinzeichnung/Internetseite benötigten Originalschriften sowie an eingebundenen Bildvorlagen hat.
  • Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.
  • Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Firma VISIOMAX erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Firma VISIOMAX von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.



V. Administration und Systempflege

 

  • Der Auftraggeber versichert, dass er im Besitz aller Lizenzen der zu wartenden Software ist und stellt kostenpflichtige Software und Updates zur Erfüllung des Vertrages zur Verfügung.
  • Die Firma VISIOMAX unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.



VI. Liefertermine

 

  • Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung. Sie sind schriftlich anzugeben, wenn der ganze Auftrag schriftlich erfolgt.
  • Höhere Gewalt, Streiks, unverschuldetes Unvermögen, insbesondere unverschuldeter Maschinenstillstand, Strom und Wasserausfall verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.
  • Sofern nicht ein Fixgeschäft vorliegt, oder es unzumutbar ist, muss der Kunde bei Überschreiten der angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist einräumen.
  • Sofern es nicht aus der Natur des Auftrages ausgeschlossen oder beim Kunden unzumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
  • Schadensersatzansprüche bei Lieferverzug erkennen wir nur dann an, wenn der Auftraggeber bei Auftragserteilung ausdrücklich schriftlich auf das Schadensrisiko hinweist.



VII. Preise und Zahlungsbedingungen

 

  • Die vereinbarten Preise gelten unter Vorbehalt, dass die zugrundegelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
  • Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden gesondert berechnet.
  • Wird kein bestimmter Preis vereinbart, werden die am Tag der Auftragserteilung geltenden Listenpreise berechnet.
  • Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen und ohne Abzug zu bezahlen.
  • Alle Preise in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  • Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 2% über den jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen, im letzteren Fall bleibt dem Kunden der Nachweis offen, dass keine oder wesentlich niedrigere Zinsen angefallen sind.
  • Wir behalten uns die Ablehnung von Wechseln ausdrücklich vor. Die Annahme eines Wechsels erfolgt nur zahlungshalber. Diskont und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig. Wechsel werden ohne Gewähr für richtiges Vorlegen und Protest angenommen. Bei Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt die Zahlung erst bei Einlösung.
  • Der Kunde darf gegenüber unseren Forderungen nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten oder nicht bestrittenen Gegen-forderungen aufrechnen.
  • Wir behalten uns vor, eine angemessene Anzahlung zu verlangen und sind berechtigt à-conto oder Teilrechnungen zu stellen.



VIII. Vergütung

 

  • Die Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.
  • Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.



IX. Urheberrecht und Nutzungsrechte

 

  • Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
  • Bei Verstoß gegen Punkt 1 hat der Auftraggeber der Agentur eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
  • VISIOMAX überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. VISIOMAX bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
  • Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
  • Wir haben das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
  • An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
  • Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
  • Haben wir dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit unserer Einwilligung verändert werden.



X. Versand und Verpackung

 

  • Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch unsere eigenen Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge erfolgt. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu versichern.
  • Alle Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden. Verpackung, Schutz- und Transportmittel werden nicht zurück genommen, falls nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.



XI. Beanstandungen

 

  • Ist der Kunde Vollkaufmann, hat er die Daten unverzüglich nach Ablieferung innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu untersuchen und uns gegebenenfalls unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen.
  • In allen anderen Fällen ist bei offen zu Tage tretenden Mängeln eine Rüge nur innerhalb einer Woche zulässig. Für die Fristberechnung ist der Zeitpunkt der Anlieferung sowie der Tag des Eingangs des Rügeschreibens massgebend.
  • Bei Beanstandungen müssen uns sämtliche zum Auftrag gehörenden Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, andernfalls ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrüge nicht gewährleistet.
  • Mängel an einem Teil der gelieferten Daten berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es seidenn, dass eine Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.



XII. Gewährleistung

 

  • Bei berechtigten Beanstandungen haben wir das Recht, nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist Neuherstellung oder Nachbesserung vorzunehmen. Misslingen Neuherstellung oder Nachbesserung, so kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.
  • Fehlt der Ware eine zugesicherte Eigenschaft, oder erleidet der Kunde infolge eines Mangels einen Schaden, der durch uns oder unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet ist, so kann der Kunde hierfür Schadenersatz verlangen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern sie nicht durch eine Versicherung abgedeckt ist, oder wir von unseren Zulieferfirmen Ersatz erhalten.



XIII. Haftung

 

  • Unsere Erzeugnisse sind vor der Weiterverarbeitung auf die Richtigkeit zu prüfen, da für Folgeschäden keine Haftung übernommen wird.
  • Für Schäden, die dem Kunden aus unerlaubter Handlung entstehen, ferner für Schäden anlässlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss sowie für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten haften wir nur auf Geldersatz und nur dann, wenn uns/unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, im übrigen nur soweit der Schaden durch unsere Haftpflichtversicherung abgedeckt ist.



XIV. Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

  • Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen uns und unserem Kunden ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, unser Geschäftssitz. Unser Geschäftssitz ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Auftragserteilung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Erteilung des Auftrages seinen Wohsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ausserhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.



XV. Schlussbestimmungen

 

  • Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
  • Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.




Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Druckabwicklung

 

  • Beauftragte ohne schriftliche Vollmacht sind nicht berechtigt Zahlungen und Waren für uns in Empfang zu nehmen oder ohne unsere schriftliche Bestätigung Abmachungen zu treffen.
  • Korrekturabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und gegen Berechnung in Originalfarben vorgelegt, sie sind vom Auftraggeber auf Satz, Stand und sonstige Fehler zu prüfen und uns „druckreif“ erklärt zurückzusenden. Wir haften nicht für nicht beanstandete Fehler. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Korrekturlesung. Wird die Übersendung von Korrekturabzügen nicht verlangt, so haftet der Lieferant nicht für etwa vorhandene Satz- oder sonstige Druckfehler. Autoren-Korrekturen und nachträglich gewünschte Änderungen der Druckunterlagen sind nur bei Übernahme der weiter entstehenden Kosten möglich. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der sofortigen, schriftlichen Bestätigung durch den Auftraggeber.
  • Bei farbigen Reproduktionen (in allen Druckverfahren) gelten geringfügige Abweichungen vom Original und Veränderungen des Druckbildes durch eine Kaschierung oder Lackierung nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für einen Vergleich zwischen etwaigen Farbvorlagen, sowie Andrucken oder dem Auflagendruck. Geringfügige Druckabweichungen sind drucktechnisch bedingt und nicht immer zu vermeiden.
  • Im allgemeinen wird die volle vorgeschriebene Auflage geliefert. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ein Mehr- oder Minderergebnis der bestellten Menge bis zu 15% anzuerkennen.
  • Sollte unsere Auftragsbestätigung vom Kunden nicht schriftlich bestätigt werden, gilt der Auftrag zu unseren Konditionen als erteilt.



Stand: August 2010

 

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SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

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  • Jeder Zugriff auf unserer Website und jeder Abruf einer auf der Website hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken.
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  • Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.
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III. AUSKUNFTSRECHT


  • Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.


IV. VERANTWORTLICHE STELLE


  • Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist die VISIOMAX GmbH & Co. KG, Am Seestern 8, 40547 Düsseldorf.
  • Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte per E-mail an die Adresse info@visiomax.de. Unter dieser Adresse können Sie auch jederzeit Ihre bei VISIOMAX gespeicherten Daten abfragen, ändern oder löschen lassen.


V. SICHERHEITSHINWEIS


  • Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.


Stand: August 2010

 

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